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Presse
19.12.2017, 18:25 Uhr
3,6 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Tübingen
PM von PStS'in Annette Widmann-Mauz MdB

Widmann-Mauz MdB: Bund fördert Gemeinden im Landkreis Tübingen mit über 3,6 Millionen Euro beim Breitbandausbau.

Foto v.l.n.r.: Bürgermeister Thomas Weigel, Oberbürgermeister Michael Bulander, Staatssekretär Rainer Bomba, Bürgermeister Gunter Schmid und Bürgermeister Thomas Hölsch.

Kurz vor Weihnachten durften sich acht Bürgermeister aus dem Landkreis Tübingen über umfangreiche Fördermittel des Bundes zur Breitbanderschließung in Gewerbegebieten freuen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit Annette Widmann-Mauz MdB wirbt seit dem Start der Breitbandinitiative des Bundes 2015 intensiv für die Fördermittel des zuständigen Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.

„Für die digitale Zukunft des Landkreises Tübingen war heute ein besonders erfolgreicher Tag. Ich freue mich sehr, dass Mössingens Oberbürgermeister Michael Bulander einen Zuschuss von 450.780 Euro, die Bürgermeister aus Dußlingen und Neustetten, Thomas Hölsch und Gunter Schmid Bescheide von 775.581 und 133.221 Euro sowie der erste Bürgermeister von Rottenburg Thomas Weigel über 608.633 Euro aus den Händen meines Amtskollegen Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) im Bundesverkehrsministerium entgegen nehmen konnten. Die Zuwendungen sind vor allem für die Versorgung mit Glasfaserkabeln von Gewerbegebieten gedacht, um die lokale Wirtschaft mit schnellem Internet zu stärken. Weitere Bescheide wurden zudem für Gomaringen (195.280 Euro), Hirrlingen (353.796 Euro), Ofterdingen (569.014 Euro) und Tübingen (529.320 Euro) ausgestellt. Alles in allem erhält der Wahlkreis damit über 3,6 Millionen Euro des Bundes für den Breitbandausbau vor Ort. Hinzu kommen ebenfalls noch anteilige Zuschüsse des Landes pro Ausbauprojekt“, erläutert Widmann-Mauz MdB.

Als geschäftsführender Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur begrüßte Christian Schmidt MdB (CSU) die anwesenden Bürgermeister, Landräte und Bundestagsabgeordneten und machte dabei deutlich: „Mit unseren heutigen Förderbescheiden bauen wir rund 30.000 Kilometer neue Glasfaser und unterstützen die Landkreise und Kommunen dabei, ihren Anschluss an das superschnelle Breitband zu organisieren. Insgesamt haben wir mit unserem Bundesprogramm rund 320.000 Kilometer neue Glasfaser ermöglicht.“

Für Annette Widmann-Mauz MdB ist es vor allem wichtig, Innovationslücken zwischen Städten und ländlichen Gemeinden abzubauen. „Gerade im Wahlkreis mit Exzellenzuniversität und zahlreichen hochproduktiven und forschungsintensiven mittelständischen Unternehmen im Umland, kommt es darauf an, für gleiche Erfolgschancen zu sorgen, schließlich sind 60 Prozent der deutschen Wirtschaft im ländlichen Raum angesiedelt. Die Breitbandinitiative des Bundes mit einem Gesamtvolumen von über 4 Milliarden Euro bildet dabei wichtiges Startkapital in die sogenannte „Gigabit-Gesellschaft“. Aktuell haben drei Viertel aller Haushalte eine Internetverbindung von mindestens 50 Mbit/s. Um mit dem digitalen Fortschritt mit viel schnelleren Übertragungsraten mitzuhalten, sind weiterhin umfangreiche Milliardeninvestitionen notwendig. So setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dafür ein, auch Unternehmen gezielter zu fördern, die ihren Sitz nicht in Gewerbegebieten haben. Gleiches gilt für Forschungseinrichtungen und Krankenhäuser im ländlichen Raum, um beispielsweise die Telemedizin in der Fläche zu entwickeln. Dafür müssen bestehende Förderprogramme flexibilisiert werden. Dies wird ein wesentlicher Schwerpunkt bei den anstehenden Sondierungen mit der SPD sein. Ziel der Union sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Der Landkreis Tübingen hat heute einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht.“

Seit April 2016 hat das BMVI bereits 731 Förderanträge für Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete ans Turbo-Internet anzuschließen. Bei den Ausbaubescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden. Insgesamt stehen für die Breitbandförderung aus Bundesmitteln mehr als 4 Milliarden Euro bereit.