Presse

17.07.2019, 08:20 Uhr

Zur Wahl von Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin

PM von Norbert Lins MdEP

Norbert Lins, Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, zur heutigen Abstimmung im EU--Parlament in Straßburg: „Wer das Spitzenkandidatenkonzept ernst meint, der muss dann auch den Gewinner zum Präsidenten der Europäischen Kommission wählen.

Mit diesem Slogan und unserem Spitzenkandidaten Manfred Weber sind wir als CDU in den Wahlkampf gezogen. Die Wählerinnen und Wähler haben uns und Manfred Weber hier unterstützt und mit einer historisch hohen Wahlbeteiligung die EVP wieder als stärkste Kraft ins Europäische Parlament gewählt. Ich hätte mir deshalb gewünscht, dass Manfred Weber, mein Spitzenkandidat, am heutigen Tage vom Europäischen Parlament als neuer Kommissionspräsident bestätigt worden wäre. Denn ich habe mit Leidenschaft für ihn gekämpft. Leider haben sich einige Staatschefs im Europäischen Rat und im Parlament Sozialdemokraten und Liberale quergestellt und meinen geschätzten Kollegen Manfred Weber verhindert und stattdessen Ursula von der Leyen vorgeschlagen.

Ich hatte deshalb nun heute zwei Möglichkeiten: einerseits am Spitzenkandidatenprozess festhalten und Frau von der Leyen aus Prinzip ablehnen oder andererseits das größere Ganze im Blick haben und die Zukunfts- und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sicherstellen.

Mit der heutigen Wahl von Frau von der Leyen ist Zweiteres nun gesichert. Wir werden mit ihr eine starke Frau an der Spitze der Kommission haben, welche die europäischen und deutschen Interessen im Blick haben wird. Zudem können wir uns als stärkste politische Kraft sicher sein, dass eine deutsche Präsidentin aus unseren Reihen die EVP-Programmpunkte durchsetzen wird. Ich freue mich ganz besonders, dass Frau von der Leyen die Verankerung des Spitzenkandidatenprozesses angehen und dem Parlament das Initiativrecht zusprechen möchte.

Dies ist eine einmalige Chance und wird das Parlament und die Demokratie in Europa stärken. Ich wünsche Frau von der Leyen in Ihrer neuen Aufgabe viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit!“

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