Widmann-Mauz MdB: Über 15 Mio. Euro KfW-Hilfen fließen in den Ausbau der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Tübingen

Mit Zusagen in Höhe von über 15 Mio. Euro unterstützte der Bund über die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den Landkreis Tübingen beim Ausbau der kommunalen und sozialen Infrastruktur im vergangenen Jahr. Dabei förderte die KfW insbesondere das energieeffiziente Bauen und Sanieren von kommunalen Gebäuden und hat hierfür Zusagen in Höhe von über 10 Mio. Euro erteilt. Dazu erklärt die Wahlkreisabgeordnete für Tübingen-Hechingen, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz MdB:

„Die Corona-Pandemie stellt unsere Kommunen aktuell vor gewaltige Aufgaben. Stadtverwaltungen müssen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie ergreifen und finanzieren, gleichzeitig haben sie mit hohen Ausfällen bei der Gewerbesteuer durch die Schließung von Geschäften und Firmen zu kämpfen. Dies hat bereits im zweiten Quartal 2020 große Löcher in die kommunalen Haushalte gerissen“, so Widmann-Mauz. „Umso wichtiger, dass der Bund die Städte und Gemeinden nicht im Regen stehen lässt. Denn eines ist klar: Um unsere Region nachhaltig aus der Pandemie zu steuern, müssen unsere Kommunen handlungsfähig bleiben und investieren können. Deshalb haben wir uns als CDU erfolgreich für milliardenschwere Entlastungen der Kommunen eingesetzt“, so die Staatsministerin weiter.
 
Zum einen hat der Bund im letzten Jahr die Gewerbeausfälle der Kommunen mit über 6 Milliarden Euro kompensiert. Zum anderen beteiligt er sich dauerhaft stärker an den Kosten für Unterkunft und Heizung bei Hartz-IV-Empfängern. Dafür investiert der Bund mittelfristig rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr.
 
„Auch wenn die Bekämpfung der Corona-Pandemie aktuell im Fokus unserer Aufmerksamkeit liegt, ist es mir ein wichtiges Anliegen, dass wir andere, langfristige Herausforderungen nicht vernachlässigen. Auch der Klimawandel macht keine Pause! Energetisches Bauen und Sanieren bietet große Einsparpotenziale – sowohl in Bezug auf CO2-Emission als auch in Bezug auf die Unterhaltungskosten kommunaler Gebäude. Umso wichtiger, dass derartige Bauprojekte in Tübingen mit mehr als 10 Mio. Euro massiv vom Bund vorangetrieben werden“, so Widmann-Mauz.
 
Das KfW-Programm „IKK – Energieeffizient Bauen und Sanieren“ bietet Kommunen einen Förderkredit von bis zu 25 Mio. Euro pro Vorhaben für den Bau, Kauf und die Sanierung von Nichtwohngebäuden. Finanziert wird das Programm aus dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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