09.03.2012 Effizienz und Verlässlichkeit

Kolumne von Annette Widmann-Mauz MdB im Schwäbischen Tagblatt am 09.03.2012

Ein Jahr nach der furchtbaren Nuklearkatastrophe in Japan befinden wir uns mitten in der Energiewende – ein Jahrhundertprojekt. Zwar ist der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung 2011 auf gut 20% gestiegen, doch zum Ziel von 35% bis 2020 ist es noch ein weiter Weg. Aber: Es geht voran! Mit dem bürgernahen Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus schaffen wir die Grundlagen für moderne Stromtrassen, die die Versorgung im wirtschaftsstarken Süden sichern. Während so bei uns Arbeitsplätze gesichert werden, entstehen an der Küste durch das 5 Mrd. Euro - Förderprogramm für Offshore-Windenergie neue Jobs. Häuslebauer können auf die CO2-Gebäudesanierung zählen, die bis 2014 auf 1,5 Mrd. Euro jährlich erhöht wird. Eine alternative steuerliche Abzugsfähigkeit blockiert ausgerechnet Rot-Grün im Bundesrat.

Wesentlich ist auch die Energieeffizienz, die wir bis 2020 um 20% erhöhen wollen. Effizienz muss auch der Gradmesser für die geförderte Solarenergie sein. Nach wie vor ist die Bezuschussung dieser Zukunftstechnologie sinnvoll. Sie schafft Arbeitsplätze und sorgt dafür, dass Deutschland Innovationsführer bleibt. Wahr ist aber auch, dass die bestehenden Solaranlagen die Stromkunden bereits über 100 Mrd. Euro in den kommenden Jahren kosten. Allein 2011 wurden Anlagen mit einem jährlichen Fördervolumen von 1,6 Mrd. Euro zusätzlich installiert, während die Anlagenpreise um ein Drittel fielen. Angesichts der 3,1%, die Solarstrom zu den Erneuerbaren Energien bisher beiträgt, ist das weder marktgerecht noch verbraucherfreundlich. Aktuell zahlen Familien im Durchschnitt 208 Euro jährlich für die Stromumlage. Gerade für Einkommensschwache ist das kein Leichtes. Ökonomie und Ökologie müssen wieder zusammenfinden, wenn wir die breite Akzeptanz der Bürger für die Energiewende erhalten wollen. Das räumt selbst der Verband Solarwirtschaft ein.

Bei der jetzt notwendig gewordenen Nachregulierung der Solarvergütung ist es aber auch wichtig, bereits getätigte Investitionen von Unternehmen und Privathaushalten zu schützen. Deshalb hat die Regierungskoalition angemessene Übergangsregelungen bis zum 1. April für Dachanlagen und bis zum 1. Juli für Freiflächenanlagen getroffen. Besonders freut mich, dass u.a. der geplante Solarpark der Stadtwerke Tübingen bei Horb von diesen Regelungen profitiert. So gehen bei der Energiewende Effizienz und Verlässlichkeit Hand in Hand.

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