09.12.2011 Neue Wege

Kolumne von Parl. StS Annette Widmann-Mauz MdB


Jedes Jahr hat eigene Momente, aus denen Neues und Unerwartetes hervorgeht. Manches kam anders, als ich es mir gewünscht habe, Einiges hat mich erstaunt und überrascht. Viele positive Ereignisse gaben Kraft und Zuversicht, auch neue Wege zu gehen. Umbruch und Wandel lagen 2011 in der Luft. Ob Arabischer Frühling, die Entwicklungen in Griechenland und Italien oder die aktuellen Proteste für mehr Demokratie in Russland.

In Baden-Württemberg bewegte uns ein Bahnhof. Er wurde zeitweilig zur Messlatte für demokratische Mitbestimmung. Stuttgart 21 wird gebaut, die deutliche Mehrheit der Baden-Württemberger hat die vorangegangenen Beschlüsse der Parlamente und Gerichte bestätigt. Statt Trillerpfeifen hat sich die Überzeugungskraft des besseren Arguments durchgesetzt.

Darüber hinaus sollten wir uns auch fragen, wie nachhaltige und zukunftsgewandte Konzepte für alle Betroffenen künftig transparenter und nachvollziehbarer gestaltet werden können. Baden-Württemberg steht für Innovation. Und Innovation braucht bessere Kommunikation.

Auch in Europa muss Neues gedacht werden. Das europaweite Umdenken weg von maßloser Verschuldung hin zu Schuldenbremse, Haushaltsdisziplin und Mitverantwortung privater Gläubiger trägt die Handschrift von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Das Vertrauen in die Stabilität der Euro-Länder wird nicht über Nacht zurückkehren, aber der heute beginnende EU-Gipfel muss den Durchbruch für eine neue Stabilitätsunion mit bindenden Sanktions- und effizienten Gestaltungsinstrumenten bringen.

Europa - damit verbinde ich Frieden, Freiheit und Wohlstand. Wir profitieren sichtlich davon. Zwei Jahre nach der Finanz- und Wirtschaftskrise liegt die Arbeitslosenquote bei uns mit 3,3% weit unter Landesschnitt, rund 116 Mio. Euro Bundesinvestitionen in Forschung und Entwicklung sichern die Grundlage für zukunftsfeste Arbeitsplätze vor Ort. Auch die 2011 bewilligten Bundesmittel von ca. 196.000.00 Euro für frühkindliche Bildung und unsere Mehrgenerationenhäuser schaffen Perspektiven für jung und alt. Es ist kein Zufall, dass unsere Region bei Lebensqualität und -erwartung an der Bundesspitze liegt. Deutschland ist unter großen Anstrengungen gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Das muss auch unser Ziel für Europa sein. Für Ihre Ziele, Hoffnungen und Pläne für das Neue Jahr wünsche ich Ihnen alles Glück – zunächst jedoch friedvolle Weihnachten und Gottes Segen.

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