Selbst das erste Modul der Regionalstadtbahn, die Strecke Herrenberg-Bad Urach, war im Frühjahr 2013 auf der Prioritätenliste des Landes recht weit unten. Eine Nachfolge-Quelle für die nur noch bis 2019 verfügbaren Gelder nach dem Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (GVFG) war noch nicht absehbar. Trotz dieser Unwägbarkeiten stimmte der Kreistag damals einstimmig dafür, das Projekt Regionalstadtbahn modulweise durchzuplanen. Eine feste Organisationsstruktur sollte erst in Betracht gezogen werden, wenn das Land die Finanzierung hinreichend sicherstellt.

Nun sieht es mit der Finanzierung ganz gut aus. Vom Bund winken zusätzliche Mittel aus einem neuen Topf für die Elektrifizierung von Bahnstrecken. Das GVFG wird fortgeführt. Es soll künftig eine Milliarde Euro ausschütten. Alle Projekte der Regionalstadtbahn sind im neu erstellten Elektrifizierungskonzept des Landes in der Stufe 1 enthalten.

Daher hält die CDU-Fraktion die Einrichtung einer Projektorganisation jetzt sofort für dringend erforderlich. Wir müssen damit ein klares Bekenntnis zur Regionalstadtbahn abgeben. Für das Gesamtprojekt muss eine schlagkräftige Organisation samt dem erforderlichen Fachpersonal geschaffen werden. Diese muss alle Fäden in der Hand behalten und den Gesamtüberblick haben.

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Kreistag jüngst einstimmig die Kreisverwaltung beauftragt, zur Realisierung des Projekts Regionalstadtbahn Neckar-Alb bei den Projektpartnern weiter darauf zu drängen, dass umgehend eine schlagkräftige Projektorganisation eingesetzt wird. Diese soll nun bis Ende 2018 unter der Leitung des Direktors des Regionalverbands Neckar-Alb, Herrn Dr. Dirk Seidemann, eingerichtet werden.

Mit den dann hoffentlich fließenden Geldern und einer schlagkräftigen Projektorganisation sollte das Modul 1 (Herrenberg-Bad Urach) bis 2022 in Betrieb gehen. In den Folgejahren erwarten wir dann auch die Elektrifizierung der Neckartalbahn (Tübingen-Rottenburg-Horb) und der Zollern-Alb-Bahn sowie die Umsetzung der Gomaringer Spange (Dußlingen-Reutlingen).

Hermann Sambeth
Kreistagsfraktion der CDU