Kreisecke 06.2019 - Lehren aus der Kreistagswahl
Die alte Regel, dass Kommunalwahlen ihre eigene Dynamik haben und man sich durch gute Arbeit vor Ort vom allgemeinen Trend absetzen kann gilt kaum mehr. Und gute Arbeit vor Ort bspw. bei der Unterbringung wie auch der mobilen Arztpraxis für Flüchtlinge hat unsere CDU Fraktion unter Führung von Landrat Walter im Schatten der polarisierten Auseinandersetzung auf der Bundesebene geleistet. Eine neue Politisierung und Polarisierung unserer Gesellschaft, das nicht zuletzt dem Aufkommen der AfD geschuldet ist, ist mit der Grund dafür, dass der oft auch kurzfristige Trend bis auf die kommunale Ebene durchschlägt. Umso mehr gilt es schonungslos den Ursachen auf den Grund zu gehen. Nur so haben wir die Chance alte Stärke zurück zu gewinnen.
Unsere Defizite liegen in den Inhalten wie im Stil. Die moderne Wahlforschung sagt uns deutlich, dass wir nicht mehr merken was die Menschen umtreibt. Wichtige Umweltthemen wie die Durchseuchung unserer Ökosysteme mit Plastik, wie Klimaschutz, den uns unsere eigenen Kinder mit Ihren „friday for future“ Demonstrationen mit Wucht in unsere Familien und die Öffentlichkeit getragen haben müssen wir ernst nehmen . Ebenso müssen wir für das Wohnungsproblem und die Defizite bei der Digitalisierung überzeugende Lösungen anbieten. Und als Kraft der Mitte sind wir berufen uns spürbarer für den Zusammenhalt der Gesellschaft zu engagieren. Das heißt die jungen „friday for future“ Aktivisten einladen, mit Ihnen diskutieren, und die Fragen von Klimaschutz und anderen Umweltproblemen auch auf die regionale Ebene runterbrechen. Wieder genau zuhören und nicht ignorieren. Uns mit den sozialen Defiziten in den Pflegeheimen und in den Lebenswelten alter Menschen konfrontieren und sie vor Einsamkeit bewahren. Direkt mit den Menschen reden und die Nöte und Ängste ernst nehmen.
Für unsere Arbeit als CDU im neuen Kreistag bedeutet das auch eine neue politische Kultur einüben: Raus aus den Denkblockaden und ausloten was parteiübergreifend möglich ist, und dann aber auch, wenn es sich anbietet, mit wechselnden Mehrheiten, ohne die AfD, umsetzen. Wenn die Bürger das Gefühl bekommen, dass es uns nicht um uns als Personen und um unsere Parteien, sondern um die Probleme der Menschen und unserer Region und deren Lösungen geht kann es uns gelingen neues Vertrauen zu schaffen. Und Vertrauen und Glaubwürdigkeit ist das Wichtigste im Verhältnis Bürger und Politik.
CDU-Kreisrätin
Dr. Lisa Federle